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Sozialticker

Haftentschädigung steigt auf 75 Euro

Der Bundesrat hat am 18. September 2020 der Erhöhung der Haftentschädigung auf 75 Euro pro Tag zugestimmt. Der Bundestag hatte das Gesetz wenige Tage zuvor verabschiedet und damit eine Bundesratsinitiative aus dem Vorjahr umgesetzt. Verdreifachung der Tagespauschale Die Entschädigung für zu Unrecht erlittene Freiheitsentziehung steigt von bisher 25 auf künftig 75 Euro pro Tag. Ausgeglichen […]

644 Euro – Paritätischer berechnet armutsfesten Hartz IV Regelsatz

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat einen armutsfesten Regelsatz errechnet. Bei einer Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze von derzeit 432 Euro auf 644 Euro (für alleinlebende Erwachsene) wäre nicht nur den Betroffenen in ihrer Not wirksam geholfen, sondern auch aus wissenschaftlicher Sicht Einkommensarmut in Deutschland faktisch abgeschafft. Die Paritätische Forschungsstelle rechnet in einer aktuellen Expertise die umstrittenen und auch […]

Ab dem 31. Dezember 2020 gelten strengere Feinstaubregeln für Kaminöfen

Alte Kaminöfen – Stichtag für Nachrüstpflichten oder Austausch beachten. Ab dem 31. Dezember 2020 gelten strengere Feinstaubregeln für Kaminöfen. Zwischen 1985 und 1994 eingebaute Öfen müssen mit Feinstaubfiltern nachgerüstet, komplett ausgetauscht oder außer Betrieb genommen werden. Alte Kaminöfen geben neben wohliger Wärme auch eine erhebliche Menge Feinstaub ab. Neue Feuerstätten verbrennen effizienter als alte Kaminöfen. […]

Regelbedarf müsste bei 658 Euro liegen

Wenn man nur die offensichtlichsten Rechentricks der Bundesregierung eliminiert, liegt der Regelbedarf bei Hartz IV und anderen Formen der Grundsicherung für 2021 bei 658 Euro plus Stromkosten. Sozialminister Hubertus Heil muss endlich aufhören, die Regelsätze gezielt kleinzurechnen und Menschen dadurch in Armut und Vereinsamung zu treiben, erklärt Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE […]

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