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Sozialticker

Sinkende Zahl von BAföG Empfänger

Armutszeugnis – ?Die Zahl der Studierenden steigt und steigt und mit ihr die Zahl all jener, die ihr Studium nur durch erhebliche Arbeit oder Verschuldung finanzieren können auch. Die Resultate sind Verarmung, verlängerte oder gar abgebrochene Studienzeiten und Depressionserkrankungen?, erklärt Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die aktuelle […]

Versicherungspflicht für Selbstständige

Eine Versicherungspflicht für Selbstständige in der Kranken- und Rentenversicherung wird von einer Mehrheit von Sachverständigen begrüßt, auch wenn Details zu der Ausgestaltung einer solchen Pflicht derzeit noch nicht ausdiskutiert sind. Zur Debatte stand ein Antrag (19/1034) der Fraktion Die Linke für eine bessere soziale Absicherung von Solo-Selbstständigen. Eher skeptisch bewerteten die geladenen Experten dagegen den […]

Doppelte Haushaltsführung mit der ganzen Familie

Eine doppelte Haushaltsführung kann auch dann anzuerkennen sein, wenn Ehegatten mit dem gemeinsamen Kind zusammen am Beschäftigungsort wohnen. Dies hat der 7. Senat des Finanzgerichts Münster mit heute veröffentlichtem Urteil vom 26. September 2018 (Az. 7 K 3215/16 E) entschieden. Die miteinander verheirateten Kläger sind seit 1998 in Westfalen berufstätig und lebten dort in den […]

Ungleichheit und soziale Menschenrechte

Die Fraktion Die Linke fordert die Bundesregierung auf, soziale Ungleichheit zu überwinden und soziale Menschenrechte zu garantieren. „Mit der Unterzeichnung des UN-Sozialpakts hat sich die Bundesrepublik Deutschland verpflichtet, allen Menschen diskriminierungsfrei alle sozialen Rechte zu garantieren“, schreiben die Abgeordneten in einem Antrag (1974561), der auf einer Tagesordnung des Bundestagsplenums stand. Dazu gehörten das Recht auf […]

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